„Wir leben von der Industrie und einem starken Mittelstand“

Osnabrück, 6. Februar 2020.

Wirtschaftsminister Dr. Althusmann im Gespräch mit Unternehmern des IAV

Für eine „Politische Mittagspause“ des Industriellen Arbeitgeberverbands Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim (IAV) kam am 06.02. Dr. Bernd Althusmann, der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, zur Piepenbrock Unternehmensgruppe nach Osnabrück. Eingeladen hatte der IAV, der mit diesem Format die Möglichkeit bietet, aktuelle wirtschaftspolitische Fragen zu diskutieren und im kleinen Kreis von ca. 30 Unternehmern und Führungskäften den Dialog mit der Politik zu intensivieren.

In seiner Begrüßung skizzierte Olaf Piepenbrock als IAV-Vorstandsvorsitzender die wichtigsten Herausforderungen der regionalen Unternehmen: die konjunkturelle Lage, die Umbrüche in den Bereichen Mobilität und Energie, die Lasten durch überbordende Bürokratie und die ordnungspolitisch fragwürdigen Eingriffe der Politik in die Sozialpartnerschaft. „Sowohl politisch als auch medial befinden wir uns in einem Modus der Selbstzerstörung“, betonte Piepenbrock, weil man nicht mehr in der Lage sei, auf Basis von Fakten sachlich auf die Dinge zu blicken, um dann abzuwägen und zu entscheiden.

Wirtschaftsminister Althusmann hob in seiner Beurteilung der Lage darauf ab, dass Deutschland ebenso wie Niedersachsen im vergangenen Jahrzehnt einen beachtlichen ökonomischen Aufschwung erleben durfte. Man habe ein Wohlstandsniveau erreicht, das seinesgleichen suche. Im internationalen Wettbewerb sei insbesondere die Rolle Chinas interessant. China sei einerseits wichtiger Partner, aber andererseits auch größter Wettbewerber Europas. Und Europa sei durch den Brexit geschwächt. Er gehe davon aus, dass China die USA in den nächsten zehn Jahren als wichtigste Wirtschaftsmacht ablösen werde. Am Beispiel der Investitionen in Künstliche Intelligenz verdeutlichte er, dass sich im Wettbewerb im Hochtechnologiebereich entscheiden werde, wie es in Deutschland weitergehe. Mit seiner ausgeprägten Ingenieurskunst sei Deutschland auf eine starke Industrie angewiesen.

Für Niedersachsen setzt der Minister auf eine Wirtschaftspolitik, die sich auf die wirtschaftlichen Stärken besinnt. Hier nannte er vor allem die Bedeutung der Automobilindustrie im Zusammenhang mit den Entwicklungen im Bereich Mobilität. „Wir werden technologieoffen denken, handeln und forschen müssen“, forderte Althusmann. Entscheidend für die Zukunft der Automobilindustrie sei nicht nur die Frage des Antriebs, sondern auch die der Informationsverarbeitung und Vernetzung. Als zweiten Bereich hob er den Energiesektor hervor, denn Niedersachsen sei Windenergieland. Er wisse, dass für die Industrie die Versorgungssicherheit und die Frage der Energiekosten entscheidend seien. Auch hier plädierte er für Technologieoffenheit, man müsse z.B. auch Wasserstofftechnologien oder Photovoltaik stärker in den Blick nehmen. Als weitere starke Branchen in Niedersachsen nannte er die Ernährungswirtschaft und Life Sciences.

Als wichtigste Herausforderung für alle Wirtschaftsbereiche hob er den Infrastrukturausbau in den Bereichen Verkehr und Digitalisierung hervor. Ob Stromtransport, Ladeinfrastruktur, Glasfaserausbau oder Schienen- und Straßenbau, er wolle Entscheidungsprozesse und Genehmigungsverfahren spürbar beschleunigen. Außerdem müssten Dokumentationspflichten und Bürokratiekosten systematisch gesenkt werden. Er setzte sich dafür ein, dass EU-Recht in Deutschland „nur 1:1 und nicht 1:150“ umgesetzt würde.