Category: IAV-Rundschreiben-Archiv

Die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine sind auch bei uns spürbar, die Unterstützung ist groß. Heute informieren wir Sie über die erneut aktualisierten FAQ der BDA, über Förderinstrumente der BA für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, über ein BMF-Schrei-ben zu steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg Geschädigten und über Sicherheitshinweise für die Wirtschaft vom BfV.

Das LAG Berlin-Brandenburg hat sich mit den Möglichkeiten des Erlasses einer einstweiligen Verfügung bei Wahlfehlern während eines laufenden Betriebsratswahlverfahren auseinandergesetzt. Hierbei hat es auch die grundsätzliche Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung auf Korrektur der Durchführung der Wahl anerkannt.

Der Referentenentwurf zur neuen SARS-CoV-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde vom Bundeskabinett verabschiedet und wird in Kürze in Kraft treten. Näheres zu den darin genannten Maßnahmen, die vom Arbeitgeber berücksichtigt werden sollen, erfahren Sie in diesem Rundschreiben.

Die Regelungen zur Kurzarbeit für Leiharbeitnehmer und zur Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge, die im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ebenfalls verlängert werden sollen, sind im Gesetzgebungsprozess einen Schritt weiter gegangen. Infos zum aktuellen Stand erhalten Sie in diesem Rundschreiben.

Die Rechtsgrundlagen für den betrieblichen Infektionsschutz haben sich grundlegend geändert. Erfahren Sie in unserem Rundschreiben von den neuen Regelungen.

Der Verfassungsschutz Niedersachsen warnt vor der Virenschutzsoftware von Kaspersky und rät zum Wechsel zu alternativen Produkten. Auf Grund des Krieges in der Ukraine bestehe eine erhebliche Gefahr eines IT-Angriffs von Seiten russischer Behörden.

Die anhaltende Niedrigzinsphase hat Auswirkungen auf die betriebliche Altersvorsorge. Welche dies sind und was Sie gegebenenfalls tun müssen, erfahren Sie in unserem Rundschreiben.

Die Regelungen zur Kurzarbeit für Leiharbeitnehmer und der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge sollen ebenfalls verlängert werden. Näheres erfahren Sie in diesem Rundschreiben.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zwischenzeitlich den Referentenentwurf zur neuen Arbeitsschutzverordnung veröffentlich. Näheres zu den neuen Regelungen erfahren Sie in diesem Rundschreiben.

Nach der Zustimmung des Bundesrates treten die coronabedingt veränderten Regelungen zur Kurzarbeit bis zum 30.06.2022 in Kraft.